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Allgemeine Vertragsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für alle Käufe auf der Internet-Plattform www.onlinegalerie-ro.de der ONLINE GALERIE rebecca ohler, Inhaberin Rebecca Ohler, Goethestraße 11, 41061 Mönchengladbach, Telefon +4917672824472, eMail mail@onlinegalerie-ro.de, USt-IdNr. DE340781653 (nachfolgend „Anbieterin“ genannt),  die von Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt) über dieses  Internetportal getätigt werden, soweit der Kunde ein Verbraucher ist.
  2. „Verbraucher“ im Sinne dieser Vertragsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§ 2 Vertragsabschluss

  1. Die Präsentation der Waren in dem Onlineshop der Anbieterin ist kein im Rechtssinne verbindliches Angebot der Anbieterin an den Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrags. Es handelt sich lediglich um eine Einladung an den Kunden, durch eine Bestellung der Anbieterin ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags zu machen.
  2. Die Onlinebestellung durch den Kunden stellt das Angebot an die ONLINE GALERIE rebecca ohler auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Zu diesem Zweck wählt der Kunde aus dem Sortiment der Anbieterin die gewünschten Waren aus und sammelt diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem Warenkorb. In dem Warenkorb berechnet er durch Eingabe seiner Anschrift auch die von ihm zu zahlenden Zusendungskosten. An der Kasse gibt der Kunde seine Rechnungsadresse ein. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde gegenüber der Anbieterin ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte inklusiv der Zusendungskosten ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in sein Angebot einbezogen hat.
  3. Der Kunde erhält danach von der Anbieterin per E-Mail eine automatische Empfangsbestätigung, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die ausdruckbar ist. Diese automatische Empfangsbestätigung dokumentiert, dass die Bestellung des Kunden bei der Anbieterin eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebots dar. Der Kaufvertrag kommt erst mit Abgabe der Annahmeerklärung durch die Anbieterin zustande, die mittels E-Mail (Auftragsbestätigung) erfolgt. In dieser E-Mail oder jedenfalls spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden auf einem dauerhaften Datenträger (d.h. E-Mail oder Ausdruck) von der Anbieterin übermittelt (Vertragsbestätigung).
  4. Der Vertragstext wird von der Anbieterin unter Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzes gespeichert.
  5. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

§ 3 Preise, Versandkosten und Zahlungsmodalitäten

  1. Alle Preise, die auf der Website der Anbieterin angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer (Gesamtpreise).
  2. Die Kunstwerke werden entweder per Post oder über eine Kunstspedition von der Anbieterin an den Kunden versendet. Die Versandkosten trägt der Kunde und sie werden dem Kunden in dem Bestellformular angegeben.
  3. Der Kunde kann die Zahlung per Vorauskasse, per PayPal oder über Klarna vornehmen. Sie erfolgt also vor der Lieferung und ist Bedingung der Lieferung. Die Zahlung des Kaufpreises wird unmittelbar mit Abschluss des Kaufvertrags fällig. Der Kunde bewirkt die Zahlung im Rahmen des Bestellvorgangs bereits vor Zustandekommen des Kaufvertrags und vor Fälligkeit des Kaufpreises. Mit der Annahme des Kaufpreises nimmt die Anbieterin nicht das Angebot des Käufers auf Abschluss eines Kaufvertrags an. Die Annahme des Kaufpreises erfolgt bei der Anbieterin vorbehaltlich des späteren Zustandekommens des Kaufvertrags.

§ 4 Lieferung

  1. Die von der Anbieterin angegebenen Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware in dem Online-Shop der Anbieterin keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie vierzehn Tage.
  2. Sind zur Zeit der Bestellung des Kunden vorübergehend keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt die Anbieterin dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das von dem Kunden ausgewählte Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht die Anbieterin von einer Annahme ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
  3. Es besteht die folgende Lieferbeschränkung: Die Anbieterin liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in Deutschland haben. 

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die Anbieterin behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

§ 6 Sachmängelgewährleistung, Garantie

  1. Die Anbieterin haftet vorbehaltlich des nachstehenden § 7 für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
  2. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von der Anbieterin gelieferten Waren nur dann, wenn diese ausdrücklich zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 7 Haftung auf Schadenersatz

  1. Schadenersatzansprüche gegen die Anbieterin sowie gegen ihr Personal, ihre Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Lieferung, Vertragsverletzungen, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung, werden nach Maßgabe dieser Vorschrift eingeschränkt. Ausgeschlossen sind Schadenersatzansprüche des Kunden wegen offensichtlicher Mängel, wenn der Kunde den Mangel nicht in einer Frist von zwei Wochen ab Ablieferung der Ware anzeigt. 
  2. Im Übrigen gilt: Die Anbieterin haftet grundsätzlich nicht im Falle fehlenden Verschuldens und einfacher Fahrlässigkeit. Dies gilt sowohl für eigenes Handeln als auch für schuldloses Handeln oder einfache Fahrlässigkeit von Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Bei einfacher Fahrlässigkeit gilt dieser Ausschluss soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt. Vertragswesentlich sind z.B. die Pflicht zur rechtzeitigen Lieferung des Liefergegenstandes, dessen Freiheit von Rechtsmängeln und solchen Sachmängeln, die seine Gebrauchstauglichkeit mehr als nur unerheblich beeinträchtigen, sowie Beratungs-, Schutz- und Obhutspflichten, die dem Kunden die vertragsgemäße Verwendung ermöglichen oder dem Schutz von Leib oder Leben des Kunden seiner Hausgenossen oder seines Eigentums vor erheblichen Schäden bezwecken. Bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ist die Haftung aber auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden beschränkt.
  3. Der vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht im Falle der Verletzung von Leib, Leben und Gesundheit. Sie gelten grundsätzlich nicht bei Vorsatz der Anbieterin, ihres Personals oder Erfüllungsgehilfen. Sie gelten auch nicht für garantierte Beschaffenheitsmerkmale oder der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz ohne Verschulden.  

§ 8 Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das die Anbieterin hier nach Maßgabe des gesetzlichen Musters informiert. 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir

 

(ONLINE GALERIE rebecca ohler, Goethestr. 11, 41061 Mönchengladbach, eMail: mail@onlinegalerie-ro.de)

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben. Diese werden wir mittels einer Spedition bei Ihnen abholen, soweit wir Ihnen die Ware auch durch eine Spedition zugesandt haben. Soweit wir Ihnen die Ware per Post übersandt hatten, erfolgt die Rücksendung an uns durch Sie mit der Post.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an den von uns beauftragten Spediteur zu übergeben oder soweit eine Rücksendung per Post gemäß vorstehenden Absatz möglich ist, diese per Post veranlassen.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Höhe der unmittelbaren Rücksendungskosten entspricht den Versendungskosten an Sie.  Diese werden im Warenkorb bei der Bestellung errechnet und sind dort vor Abgabe der Bestellung ersichtlich.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 9 Online-Streitbeilegungsplattform

Die EU-Kommission hat eine Plattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen.

Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Streitbeilegung betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Verträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar:

https://ec.europa.eu/consumers/odr

An einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nimmt die Anbieterin nicht teil.

§ 10  Schlussbestimmungen

  1. Auf Verträge zwischen der Anbieterin und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
  2. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Regelungen in seinen übrigen Teilen grundsätzlich verbindlich. An die Stelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine der beiden Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag im Ganzen unwirksam.